Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Beziehungen für die auf der Seite maxframe.de dargestellten Dienstleistungen der maxframe GmbH, Johann-Philipp-Reis-Str. 17, 53332 Bornheim (i. F.: maxframe) und dem Kunden. Entgegenstehende oder anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Leistungsangebot
Maxframe bietet dem Kunden die Möglichkeit, eigene Fotos auf eine Leinwand drucken und Rahmen zu lassen. Dabei kann der Kunde nach seinem individuellen Wunsch und Vorstellungen die Größe von Leinwand und Rahmen auswählen.
3. Vertragsschluss
3.1 Die auf maxframe.de dargebotenen Leistungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot, sondern die Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot abzugeben.
3.2 Der Kunde kann ein Angebot abgeben, indem er auf der entsprechenden Seite zur Erstellung einer Leinwand das zu bearbeitende Foto in das entsprechende Fenster hochlädt und sodann den elektronischen Bestellprozess durchläuft. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt dieser ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot auf die sich im Warenkorb befindliche Auswahl ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular wird dem Kunden ermöglicht, durch Anzeigen einer Bestellübersicht etwaige Eingabefehler zu korrigieren.
3.3 Maxframe lässt dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail zukommen, welche gleichsam als Annahme des Angebots zu verstehen ist. Mit Eingang dieser Bestätigungs-E-Mail ist der Vertrag zwischen Maxframe und dem Kunden zustande gekommen. Der Vertragstext wird nicht durch maxframe gespeichert.
3.4 Im Einzelfall kommt der Vertrag mit dem Kunden bereits früher zustande, wenn der Kunde folgende Zahlungsmittel wählt:
a) PayPal
Mit Auswahl der Zahlungsmethode PayPal wird der Kunde aufgefordert, seine Zugangsdaten zu bestätigen und den Zahlungsvorgang vorzunehmen. Nach Abgabe der Bestellung und mit Aufforderung zur Einleitung der Zahlungstransaktion wird das Angebot des Kundens unmittelbar angenommen. Einer Bestätigungs-E-Mail bedarf es für das Zustandekommen des Vertrages nicht.
b) Vorkasse/Vorauszahlung
Bei der Zahlungsmethode der Vorkasse/Vorauszahlung kommt der Vertrag bereits mit der Anweisung der Zahlung des Betrages zustande.
4. Zahlungsbedingungen
Maxframe bietet dem Kunden folgende Zahlungsmethoden an:
a) PayPal
Der Kunde kann den Zahlungsvorgang ebenfalls über den Zahlungsdienstleister PayPal vornehmen. Um den Zahlungsvorgang abschließen zu können, muss der Kunde bei PayPal registriert oder eine solche Registrierung zeitgleich abschließen. Hierbei muss neben dem Namen und einer E-Mailadresse ebenfalls eine Kreditkarte oder das Bankkonto hinterlegt werden. Sodann hat sich der Kunde mittels seiner Zugangsdaten zu legitimieren. Durch Bestätigung der Zahlungsanweisung wird die Transaktion vorgenommen.
Weitere von PayPal zur Verfügung gestellten Informationen sowie deren allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar im Rahmen des Bezahlvorgangs.
b) Vorkasse
Im Fall der Zahlungsmethode der Vorkasse/Vorauszahlung erfolgt zunächst die Zahlung des Kaufpreises durch den Käufer. Erst dann wird Maxframe die Ware an den Käufer versenden. Die Bankverbindung sowie der Überweisungszweck wird dem Käufer im Rahmen der Bestellabwicklung per E-Mail mitgeteilt.
5 Eigentumsvorbehalt
Maxframe bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Waren Eigentümer dieser Ware.
6. Lieferbedingungen
6.1 Eine Versendung der angefertigten Ware erfolgt ausschließlich über den Versanddienstleister DHL. Sollte es hierbei zu Abweichungen kommen, weisen wir Sie darauf hin. Auf die Lieferzeit wird der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses hingewiesen.
6.2 Fallen zusätzlich zu der Vergütung Versandkosten an, werden diese im Rahmen des Bestellvorgangs entsprechend angezeigt.
7. Rechteinhaberschaft
7.1 Der Kunde versichert, dass er Inhaber aller Rechte ist, die er im Wege des Vertragsschlusses einbringt und/oder sich die jeweiligen Nutzungsrechte bei Dritten eingeholt hat. Sollten auf dem Bild Personen abgebildet sein, zu dessen Veröffentlichung es einer Einwilligung der dort Abgebildeten nach § 22 KUG bedarf, versichert der Kunde, dass er diese Einwilligung für den jeweiligen Nutzungszweck eingeholt hat.
Der Kunde versichert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht wegen ihres Inhalts selbst, der Herkunft oder technischen Form gegen Rechte Dritter, Gesetze (z. B. §§ 184 ff. StGB), behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen.
7.2 Der Kunde versichert, dass er über diese Rechte frei verfügen und sie maxframe zur Ausführung des Vertrages, das heißt zur Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung einräumen bzw. übertragen kann. Zudem versichert der Kunde, dass er keinem Dritten unbeschränkte Nutzungsrechte eingeräumt hat, die einer Nutzung durch maxframe entgegenstehen.
7.3 Maxframe behält sich das Recht vor, die Auftragsdurchführung abzulehnen bzw. zurückzuweisen oder den Vertrag zu kündigen, falls der Kunde gegen die Ziffern 7.1 und 7.2 verstößt. Der Verstoß gegen die Ziffern 7.1 und 7.2 stellt insofern einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung dar.
8. Gewährleistung/ Schadensersatz/ Haftung
8.1 Die Gewährleistung von maxframe richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.
8.2 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach den folgenden Bestimmungen.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von maxframe, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von maxframe beruhen, haftet maxframe unbeschränkt.
Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet maxframe unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet maxframe nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf das Fünffache des vom Kunden geschuldeten Netto-Entgelts sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Vertragserfüllung typischerweise gerechnet werden muss.
8.3 Der Kunde stellt maxframe von jeglichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund eines Verstoßes gegen Ziffer 7 und einer damit einhergehenden Rechtsverletzung entstehen, frei.
9. Datenschutz
Maxframe speichert die übermittelten personenbezogenen Daten, wie z.B. Name und E-Mail-Adresse, zur Abwicklung des Kaufvertrages. Nähere Informationen findet der Kunde in der Datenschutzerklärung.
10. Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG
10.1 Maxframe ist verpflichtet, Kunden die Verbraucher sind, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr.
10.2 Maxframe nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Auf die Verträge findet nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
11.2 Der Erfüllungsort für alle Leistungen von maxframe ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, das Bornheim.
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, Bornheim.
11.4 Vertragssprache ist Deutsch.
11.5 Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.